Kulturzeitschrift Schleswig-Holstein, Dänemark, Harro Hallmann, Bund Deutscher Nordschleswiger

Ist etwas faul im Staate Dänemark?

Design und Natur, offen und gelassen – das sind Begriffe, die viele Deutsche mit Dänemark verbinden, zumindest bis vor kurzem. Im Dezember stimmt eine Mehrheit gegen Europa, Anfang 2016 führt Dänemark Grenzkontrollen an der Grenze zu Deutschland ein und der Regierungschef wird in englischen Zeitungen als Nazi karikiert. Wie kam es dazu? Sind dies Anzeichen für einen fundamentalen Wandel in Dänemark?

 
Am 18. Juni 2015 gingen die Dänen zum 68. Mal zur Wahl, um die 179 Plätze im Parlament – dem Folketing – neu zu besetzen. Während 2011 die Linken – roten – Parteien die Wahl knapp für sich entscheiden konnten, erhielten die blauen – bürgerlichen – Parteien im Juni 2015 die Mehrheit. Gerade weil in Dänemark Minderheitenregierungen die Norm sind, gibt es typischerweise mehr als eine mögliche Parteienkombination, die zur Regierungsmacht führen kann.

 

Das galt auch für 2015, denn überraschenderweise war die liberale Partei Venstre unter Leitung von Lars Løkke Rasmussen nur zweitstärkste Partei im blauen Block geworden. Der eigentliche Wahlsieger hieß Kristian Thulesen Dahl und seine Dansk Folkeparti (DF), die Dänische Volkspartei. Kristian Thulesen Dahl war 1995 Mitgründer der neuen Partei, die nur drei Jahre später bereits 7,4 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen konnte, und bei den darauffolgenden Wahlen jeweils um die 13 Prozent erreichte. Bei der Eröffnung des Folketings 1999 hatte der sozialdemokratische Staatsminister Poul Nyrup Rasmussen mit Blick auf die Abgeordneten der Dansk Folkeparti noch gesagt: „Salonfähig werdet ihr nie!“ 2015 wurde die langjährige Vorsitzende der
Partei, Pia Kjærsgaard, zur Parlamentspräsidentin gewählt.

 

Bricht Dänemark auseinander?

Um diese Entwicklung nachvollziehen zu können, muss man sich näher mit der Politik der Dansk Folkeparti beschäftigen. Diese steht auf zwei Säulen: einer eher links einzuordnenden Sozialpolitik mit Forderungen nach Unterstützung der Rentner, Arbeitslosen und sozial Schwachen und einer rechtspopulistischen Abschottungspolitik
gegenüber dem Rest der Welt: Austritt aus der EU, Schließung der Grenzen – kurz: Dänemark den Dänen (oder wie es in deutschen Kommentaren belustigt hieß: Legoland den Legoländern).

 
Mit diesem luftigen Programm schaffte es die Partei 2015 auf 21,1 Prozent der Stimmen. Und trotz des Wahlsieges hielt die Partei am bewährten Rezept fest, keine Regierungsverantwortung übernehmen zu wollen, um stattdessen mit ihren Forderungen und Zwischenrufen von der Seitenlinie aus die Politik zu formen.

 

 

Harro Hallmann, Kommunikationschef der deutschen Minderheit, analysiert die politische Entwicklung in Dänemark und wirft dabei auch einen Blick auf die Lage in Deutschland.

 

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