Kann man in diesen Tagen einen kulturpolitischen Kommentar formulieren, ohne auf das Thema Antisemitismus zu sprechen kommen? Nein, kann man nicht. Denn dazu ist das Problem zu groß und die Diskussion zu harsch.
Die Wogen schlagen seit langem hoch, es geht um nicht weniger als die Position der Kunst bzw. der Künstlerinnen und Künstler, die Frage nach der Meinungsfreiheit und es geht ganz viel um Geschichte und unser historisches Verständnis. Um vorweg mit einer Phrase abzurechnen, die gerade von rechtsextremen Kreisen immer wieder perpetuiert wird: In diesem Land, in unserer Demokratie kann man alles sagen. Die Meinungsfreiheit ist durch das Grundgesetz geschützt.
Das steht in Artikel 5 Absatz 1. Das Bundesverfassungsgericht definierte den Begriff Meinung so: Eine Meinung ist eine Aussage mit einem Element der Stellungnahme. Damit ist sie subjektiv gestaltet. Sie kann sich auf alle denkbaren Themen beziehen. Auch Meinungen, die der verfassungsmäßigen Ordnung zuwiderlaufen, fallen prinzipiell darunter. Die Idee dahinter ist, dass sich solche Meinungen in der Öffentlichkeit nicht durchsetzen.
Das Bundesverfassungsgericht stellte aber ebenso klar, dass vorgebliche Tatsachenbehauptungen nicht unter die Meinungsfreiheit fallen. Das wird in der Diskussion gerne verschwiegen und vor allem von Kreisen, die unsere freiheitlich-demokratische Ordnung stören wollen, bewusst verwischt.
Dabei sind Definitionen klar. „Antisemitismus ist“, der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) zufolge, „eine bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich als Hass gegenüber Juden ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nichtjüdische Einzelpersonen und/ oder deren Eigentum sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen. Darüber hinaus kann auch der Staat Israel, der dabei als jüdisches Kollektiv verstanden wird, Ziel solcher Angriffe sein.“1https://www.antisemitismusbeauftragter.de/Webs/BAS/DE/bekaempfung-antisemitismus/ihra-definition/ihra-definition-node.html;jsessionid=773C4229FC8509BBC3925B19563B9A33.live882
Die UN Antirassismuskonvention definiert rassistische Diskriminierung als „jede auf der vermeintlichen ethnischen Herkunft, „Rasse“, Hautfarbe, Abstammung oder nationalen Ursprungs beruhende Unterscheidung, Ausschließung, Beschränkung oder Bevorzugung, die zum Ziel oder zur Folge hat, dass dadurch ein gleichberechtigtes Anerkennen, Genießen oder Ausüben von Menschenrechten und Grundfreiheiten im politischen, wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen oder jedem sonstigen Bereich des öffentlichen Lebens vereitelt oder beeinträchtigt wird“.2https://www.antidiskriminierungsstelle.de/DE/ueber-diskriminierung/diskriminierungsmerkmale/ethnische-herkunft-rassismus/ethnische-herkunft-rassismus-node.html Die Folgen sind schwerwiegend: Rassismus verhindert die gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen an einer Gesellschaft, er stellt Menschen als „weniger wert“ dar und kann zu psychischer wie physischer Gewalt führen, im Extremfall dient er als Rechtfertigung für Völkermord oder die Tötung zahlreicher Menschen. Der Antisemitismus in unserem Land hat eine grauenhafte Geschichte und auch Künstlerinnen und Künstler sind davor nicht gefeit gewesen.
Die Shoa ist und bleibt historisch ohne Beispiel und sie ging von deutschem Boden aus. Das macht die Situation bei uns im Land so heikel. Denn hier gilt die besondere Verantwortung, die Deutschland trägt, sich dafür einzusetzen, dass sich niemals wieder in der Geschichte Hass auf jüdische Personen entladen darf.
Vor allem gilt es zu unterscheiden, ob Aussagen als Tatsachen dargestellt werden, oder ob sie bloß subjektive Meinungen sind und als solche auch eingeräumt werden. Niemand von uns kann mit Pauschalisierungen wirklich reüssieren. Das gilt es bei allen Diskussionen zu beachten.
Darüber hinaus sollte ein unausgesprochenes Gesetz des Anstands gelten: Man darf alles sagen, aber man muss nicht alles sagen. So, wie wir auch in der Familie oder im Freundeskreis Rücksicht aufeinander nehmen und eben nicht alles sagen, was unsere gerade einfällt oder wie wir uns fühlen, so gilt es auch in der öffentlichen Diskussion. Leider ist in unserer Gesellschaft – nicht zuletzt befeuert durch die Sozialen Netzwerke und die TikTokisierung der Politik und der Kultur – die Fähigkeit zur Differenzierung verloren gegangen. Nachrichten müssen kurz, prägnant und vor allem provokant sein, damit sie sich in der Aufmerksamkeitsökonomie durchsetzen. Populisten machen sich dies zunutze – der mittlerweile verurteilte Steve Bannon brachte diese Taktik erschreckend auf den Punkt: „Flood the zone with shit!“3https://edition.cnn.com/2021/11/16/media/steve-bannon-reliable-sources/index.html
Die besondere Verantwortung und die besondere Schuld, die Deutschland gegenüber dem jüdischen Volk trägt, aber mahnen uns, unsere Worte , unser Tun und auch unser Auftreten zu wägen. Ich wünsche mir, dass wir insgesamt wieder weniger zuspitzen, dass wir das, was wir tun und sagen, wirklich durchdenken und vor allem, dass wir endlich wieder anfangen, systemisch zu denken.
Zu diesem integrierten Denken gehören die Zukunft und die Vergangenheit, das Miteinander und der faire Diskurs um das richtige Handeln. Das ist schwierig, das braucht Bildung und Fakten, das braucht Mut und Zeit. Aber die Zeit müssen wir uns nehmen, denn nur so können wir die Meinungsfreiheit schützen und gemeinsam dafür Sorge tragen, dass der Antisemitismus – egal in welcher Form – nie wieder in Deutschland und Europa unwidersprochen die Oberhand gewinnen kann. Nur so hat unsere Demokratie Zukunft.
- 1https://www.antisemitismusbeauftragter.de/Webs/BAS/DE/bekaempfung-antisemitismus/ihra-definition/ihra-definition-node.html;jsessionid=773C4229FC8509BBC3925B19563B9A33.live882
- 2https://www.antidiskriminierungsstelle.de/DE/ueber-diskriminierung/diskriminierungsmerkmale/ethnische-herkunft-rassismus/ethnische-herkunft-rassismus-node.html
- 3https://edition.cnn.com/2021/11/16/media/steve-bannon-reliable-sources/index.html